von MICHAEL REINER
21.01.2012
Nürnberger SPD treibt Wirtschaftsreferenten an
Michael Fraas (CSU) soll jetzt gemeinsam mit den Sozialdemokraten Impulse setzen
NÜRNBERG Die Schonzeit ist vorbei! Die Rathaus-SPD fordert vier Monate nach Amtsantritt endlich Impulse von Nürnbergs neuem Wirtschaftsreferenten Michael Fraas (CSU). „Die Schaffung von Arbeitskreisen reicht nicht aus“, spielt Fraktions-Chef Christian Vogel auf die Flughafen-Konferenz an, die Fraas kürzlich zur Rettung des Airports vorgeschlagen hat. „Das allein reicht nicht aus. Wir als SPD wollen Impulse für die heimische Wirtschaft setzen. Am liebsten gemeinsam mit dem Wirtschaftsreferenten!“
Die beiden SPD-Wirtschaftsexperten im Rat, Katja Strohhacker und Fraktions-Vize Thorsten Brehm, betonten, dass die meisten Anträge zur städtischen Wirtschaftspolitik bisher schon von ihrer Fraktion stammen. In den nächsten Wochen wird ihre Zahl noch zunehmen. Denn die SPD fordert vom Wirtschaftsreferat ein Konzept für ein Kreativ- und Gründerzentrum, in dem sich die Branche mit städtischer Hilfe entwickeln kann. „Es muss heißen, in Nürnberg gibt’s eine Szene, da muss ich hin“, sagt Strohhacker. Vorbild soll die kulturelle Zwischennutzung des AEG-Areals sein.
Dass Nürnberg weiterhin Industriestandort sein will, müsse durch die Förderung von Zukunftstechnologien wie der Elektromobilität sichergestellt werden. Unverzichtbar sei dazu, so Strohhacker, der Ausbau der Ohm-Hochschule zur Technischen Uni. Zudem müssten auch einfacher ausgebildete Menschen und Langzeitarbeitlose für den Stellenmarkt qualifiziert werden.
Ein wichtiges Thema für Brehm ist die Förderung des Handwerks: „Das ist in der Rathaus-Politik in der Vergangenheit etwas zu kurz gekommen.“ Deshalb fordert er nun vom Wirtschaftsreferat einen „Masterplan Handwerk“, der Flächen für Betriebe sicherstellt und städtische Vergaben „handwerksfreundlicher“ macht. Brehm: „Die Energiewende wird ohne das Handwerk und entsprechende Fachkräfte nicht umzusetzen sein.“
Für die CSU ist der Ausbau der Infrastruktur und der Bau der Nordspange zum Flughafen wichtigstes Wirtschafts-Thema im Rathaus. „Der Flughafen ist auch für uns ganz wichtig. „Wir werden alles tun, um ihn attraktiv zu halten“, so Vogel. So lange aber das Planfeststellungsverfahren mit den Fakten zum Nutzen für die Fluggäste und Belastungen durch den Bau für die Natur noch nicht vorliege, werde sich „die SPD nicht entscheiden“. Wann das Verfahren abgeschlossen sein wird, weiß Vogel nicht. mir